Veloinitiative ist eine gute Sache, aber...

Frauenfeld «Im Grundsatz sind wir mit der Veloinitiative einverstanden. Der Veloverkehr soll gefördert und sicherer werden», erklärte Stadträtin Andrea Hofmann Kolb vergangenen Donnerstag an der Medienkonferenz. Verschiedene städtische Konzepte enthielten deshalb bereits entsprechende Massnahmen, wie zum Beispiel das Fuss- und Veloverkehrskonzept. «Der Stadtrat empfiehlt für die Abstimmung ein Nein. Unserer Ansicht nach ist die Verankerung in der Gemeindeordnung nicht der richtige Ort. Vielmehr sollte die Initiative im Richtplan aufgenommen werden.»

Es liegt nicht am Geld

Zudem brächte ein Rahmenkredit von drei Millionen, wie er gefordert wird, keine schnellere Umsetzung der Massnahmen. «17,7 Millionen Franken für Massnahmen im Strassenraum, dazu gehört auch der Veloverkehr, sind budgetiert oder im Finanzplan. Zudem verzögern nicht die Finanzen sondern andere Gründe die Massnahmen», so die Stadträtin. Das seien unter anderem fehlende personelle Ressourcen und lange Rechtsmittelverfahren bei Einsprachen. Ausserdem sei die Vorgabe, wie viele Bauprojekte pro Jahr realisiert werden müssen, nämlich zwei Projekte pro Jahr, in den letzten Jahren immer erreicht worden. «Weitere Massnahmen sind zudem im Agglomerationsprogramm 5. Generation vorgesehen.»

Seit September 2023 gibt es die neue Abteilung Mobilität und Planung. «Im Zuge einer Reorganisation des Amtes für Tiefbau und Verkehr haben wir diese neue Abteilung geschaffen. Die Förderung des Veloverkehrs hat dadurch an Gewicht gewonnen», erklärte Amtsleiter Sascha Bundi. Zudem habe man das Fachwissen innerhalb des Teams erhöht und mit Mark Meeder einen promovierten Verkehrsplaner gewinnen können. Man könne das Veloverkehrsnetz nicht einfach ausbauen, wie es einem gefalle. Oft müsse zuerst Land erworben werden. «Wir sind uns unserer Verantwortung aber bewusst und setzen uns aktiv für einen sicheren Fuss- und Veloverkehr ein», betonte Bundi.

Ausbau geht weiter voran

Mark Meeder, Abteilungsleiter Mobilität und Planung, zeigte Vorhaben für die Weiterentwicklung des Velonetzes in der nahen Zukunft. «Wir haben uns beispielsweise bei der geplanten Sanierung des Nationalstrassenanschlusses im Osten der Stadt, der durch das Astra realisiert wird, dafür eingesetzt, dass die Verkehrsführung auch den Fuss- und Veloverkehr angemessen berücksichtigt.» Zudem seien weitere Vorhaben, wie etwa eine Unterquerung der Brücke Rheinstrasse, ausgearbeitet. Abschliessend hielt Stadträtin Andrea Hofmann Kolb nochmals fest, dass man nicht gegen das Anliegen sei, sondern gegen den Vorschlag, wie es eingebracht werden solle. «Wir haben es geschafft, dass die Abteilung vermehrt den Fokus auf den Fuss- und Veloverkehr richtet. Wir möchten aktiv vorwärts arbeiten, auch deshalb sind zahlreiche Vorhaben bereits geplant.»

Von Nico Wrzeszcz