Wissenschaft

Ein Politologieprofessor erklärte am Radio SRF: Noch nie habe er erlebt, dass eine Partei nicht nur einen nächsten Bundesrat suche, sondern gleich eine Vorsteherin oder einen Vorsteher eines bestimmten Departements. Es sei ein «politischer Übergriff» gegen die Kompetenz des Bundesrats, wenn die SVP erkläre, sie wolle das Justizdepartement übernehmen, um im Asylbereich Ordnung zu schaffen. Weil die Departementsverteilung ausschliesslich Sache des Bundesrats sei.

Dass die SVP Anspruch auf ein bestimmtes Departement erhebt oder erhoben hat, ist ganz einfach eine Erfindung des Herrn Professors. Nie hat die SVP einen solchen Anspruch erhoben. Vielmehr hat die SVP von Anfang an dargelegt, dass bei der nächsten Verteilung der Departemente damit zu rechnen sei, dass die beiden amtsjüngsten Bundesräte Jans und Pfister andere Departemente übernehmen wollen, und falls der Bundesrat dem Wechsel zustimmt, müsste der neugewählte SVP-Bundesrat entweder das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) oder das Verteidigungsdepartement (VBS) übernehmen.

Es sind die beiden Departemente, die zurzeit die anspruchsvollsten Führungsaufgaben innerhalb des Gesamtbundesrates erfordern. Also muss sich die SVP auf führungsstarke Personen konzentrieren, dass sie gewappnet ist, falls sie eines der Departemente übernehmen müsste.  Ich meine, das ist verantwortungsvolle Arbeit. Woher kommen denn die Fake News eines Wissenschaftlers? Sucht man da nicht vielmehr etwas gegen die SVP? Ich habe dies beim entsprechenden Professor richtiggestellt, weil vor allem die Wissenschaft von der Realität ausgehen muss. An die Wissenschaft sind höhere Anforderungen zu stellen als an Journalisten, obwohl auch diese keine Falschmeldungen verbreiten sollten.

E gfreuti Wuche

Christoph Blocher